Die Volkshochschule Recklinghausen zeigt mit freundlicher Unterstützung der Grünen Recklinghausen für den Zeitraum der Sommerferien vom 17.07.10 bis 29.08.10 im Willy-Brandt-Haus die Fotoausstellung "Nahtstellen" von Reporter ohne Grenzen zum Thema Pressefreiheit.

http://www.fotos-fuer-die-pressefreiheit.de/    http://www.reporter-ohne-grenzen.de/

Die Delegierten des Kreises Recklinghausen für die Landesparteitage der Bündnis 90/ Die Grünen, Christine Reuter, Armin Ziesmann, Monya Schnittke, Timo Kaczmarek und Sarah Müller, nahmen an dem Parteitag in Neuss am 10.07.2010 teil. Der zwischen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen ausgehandelte Koalitionsvertrag für NRW stand an diesem Parteitag zur Abstimmung. Die Delegierten der Bündnisgrünen stimmten, nach einigen z.T. kontroversen Debatten, mit sehr großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag und machten somit den Weg frei für die eine Minderheitsregierung in NRW zwischen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen. Der Koalitionsvertrag regelt nun eine Reihe von wichtigen Meilensteinen, damit im Land NRW eine soziale und ökologische Erneuerung realisiert werden kann. Um diesen sozialen und ökologischen Wandel herbeizuführen werden vom Koalitionsvertrag 5 zentrale Aufgaben zusammenfassend dargestellt:

1. Das Bildungssystem soll gerechter und leistungsfähiger gestaltet werden, indem die frühkindliche Bildung gebührenfrei gestaltet, ein längeres gemeinsames Lernen in der Schule ermöglicht sowie eine beitragsfreie und qualitativ hochwertige Hochschulausbildung realisiert werden.
2. Klima und Umweltschutz sollen mit Wirtschaftsförderung zusammengeführt werden. Es wird verdeutlicht, dass mit Klima und Umweltschutzmaßnahmen große wirtschaftliche Chancen verbunden sind, die ausgenutzt werden müssen.
3. Das Prinzip „Gute Arbeit“, mit dauerhaften Arbeitsplätzen, gute Arbeitsbedingungen, faire Bezahlung und wirksamer Mitbestimmung, soll durchgesetzt werden.
4. Die Kommunen im Land NRW sollen gestärkt und wieder handlungsfähig gemacht werden und dadurch neue Zukunftsperspektiven erhalten.
5. Der gesellschaftliche Zusammenhalt soll gestärkt werden und somit die soziale und gesellschaftliche Spaltung umgekehrt werden. Dazu zählen u.a. auch die Stärkung von Solidarität und Gemeinsinn sowie eine systematische Integration von Einwanderern in NRW.

Am Samstag den 26. Juni besuchte die Ratskommission für Behinderten-angelegenheiten unsere Partnerstadt Dordrecht. Als Vertreter für Bündnis 90/Die Grünen ist Ratsmitglied Rolf Nowak in diesem Gremium aktiv. Wllem van Leeuwen informierte die Mitglieder über behindertengerechtes Bauen. Denn in diesem Bereich ist Dordrecht um einiges voraus. Ein konkretes Beispiel war der Besuch der Initiative „ So schön anders!. Hier leben acht junge Menschen mit Handicap in einer Wohnung zusammen, in der Individualität und Selbständigkeit im Vordergrund stehen. Gegründet wurde die Initiative von Will de Vos, die seinerzeit für ihre Tochter eine Wohngemeinschaft suchte.

"Zuviel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!" war kilometerweit auf dem Kühlturm des Kohlekraftwerks in Datteln zu lesen. Wir GRÜNEN waren am 4. Mai in Sachen Klimakiller-Kraftwerk in Datteln, dem größten Schwarzbau Deutschlands, aktiv. Am Abend war der gigantische Kühlturm die Projektionsfläche für unsere Kritik an der verfehlten Klima- und Energiepolitik der CDU-FDP-Landesregierung. Bereits am Nachmittag verzierten die fünf grünen Landtagskandidaten aus dem Kreis RE in Datteln einige Fußwege und Straßen mit dem gleichen Spruch. Vor das Dattelner Rathaus schütteten die Kandidaten Schubkarren mit Kohle unter dem Motto: "Klima ohne Wenn und Aber - Kohle-STOP!" Wir GRÜNEN setzen nicht wie andere auf Kohle oder Atom, sondern auf erneuerbare Energien, effiziente Energienutzung und Energiesparen. Mit einem Klimaschutzgesetz für NRW wollen wir große Schritte für das Klima erreichen. Allen, die auf Kohle setzen, prognostizieren wir für die NRW-Wahl am 9. Mai: Zuviel Kohle macht auch nicht glücklich!
 

Am 24. April um 12.30 Uhr beginnt am Bahnhof Ahaus die zentzrale NRW-Atomausstiegs-Demo zum Zwischenlager Ahaus. Wir wollen an das Unglück von Tschernobyl erinnern und den sofortigen Atomausstieg fordern. NRW ist ein Zentrum der Atomindustrie, darum halten wir es für dringendst notwendig hier im Münsterland ein Zeichen zu setzen. Denn in Deutschland fordern die Atomkonzerne zusammen mit Schwarz-Gelb Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke. EON und RWE wollen im Ausland neue Atomkraftwerke und in NRW klimaschädliche Kohlekraftwerke bauen. Sie blockieren damit den dringend notwendigen Umstieg auf Erneuerbare Energien - mit Unterstützung der NRW-Landesregierung.

Wir fahren mit dem Zug zur Demo. Wer mitfahren und sich uns anschließen möchte, meldet sich bitte im Rathausbüro (50-1050) verbindlich an.

www.gruene-nrw.de/ahaus2010

www.kein-castor-nach-ahaus.de/aktionen/tschernobyldemo/

Die Spitzenkandidatin der NRW-Grünen, Sylvia Löhrmann, kommt am Freitag, den 23. April, in die Kulturkantine ka.3 im ehemaligen Fernmeldeamt (am Steintor 3). Die Diskussionsveranstaltung zum Thema Bildung mit dem Titel "Schule der Zukunft" beginnt um 20 Uhr. Auch der Direktkandidat Rolf Nowak der Grünen Recklinghausen wird zugegen sein. Sie sind herzlich eingeladen an diesem Abend mitzudiskutieren.

Der Bundesvorsitzende Cem Özdemir besucht am Donnerstag, 22. April 2010 Recklinghausen. Er wird begleitet von der Landesvorsitzenden der Grünen Daniela Schneckenburger. Özdemir wird am Donnerstag Nachmittag um 16 Uhr auf dem Altstadtmarkt seine Sicht zum Wahlkampf erläutern und begründen, warum am 9. Mai Rot-Grün eine Chance erhalten sollte.

Am Freitag, 16. April 2010, macht um 15 Uhr der Grüne Eisbär auf dem Altstadtmarkt Station. Der lebensgroße Eisbär steht dabei für einen konsequenten Klimaschutz. Um die Folgen des Klimawandels zu begrenzen, fordern wir ein umfassendes Klimaschutzgesetz in NRW. Wir unterstützen diese Kampagne der Landesgrünen aktiv und sammeln dazu am Freitag Unterschriften. Wir wollen NRW zum Ausgangspunkt für die grüne industrielle Revolution machen. Unser Ziel bis 2020: Kraft-Wärme-Koppelung-Anlagen sollen 33 Prozent des zukünftigen Stromes erzeugen und der Anteil der erneurbaren Energien soll bei der Stromerzeugung auf 22 Prozent erhöht werden. "Wir wollen am Freitag gerne mit allen interessierten Menschen über unsere Klima-Politik diskutieren", so Holger Freitag, "damit dem Eisbären nicht die Felle davon schwimmen".

Am Freitag, 26. März 2010, machten wir mit einer Aktion auf die finanzielle Situation der Kommunen und Gemeinden aufmerksam. Mit einem Pleitegeier und schwarzen Holzkreuzen, die auf die zukünftige "Beerdigung" kommunaler Projekte und Bereiche wie Kitas, Schulen, Kultur und Sportanlagen hinweisen sollten, zeigten wir auf, dass schon bald, sollte keine Änderung eintreten,  viele Kommunen überschuldet sein würden. "Längst ist es in vielen Kommunen in NRW", so Rolf Nowak," bereits traurige Realität: Theater werden geschlossen, Stellen gestrichen, und es gilt Beförderungsstopp." Die Grünen wollen darum die Handlungsfähigkeit der Städte durch einen Altschuldenfonds, verlässliche Einnahmen und weniger Lasten wieder herstellen. "Wir wollen den Raubzug und die soziale Spaltung der Städte stoppen", so Holger Freitag," es muss endlich eine verlässliche und verbesserte Grundfinanzierung her. Bund und Land müssen die Kosten des Sozialstaates wieder schultern."

Die freie Kulturszene will in der Stadt stärker mitmischen. Das war das Ergebnis des letzten Grünen Salons. Gerade in Zeiten leerer Kassen kann die freie Kulturszene in Zukunft eine wichtige Rolle für das kulturelle Leben einer Stadt führen. Fragen wie: Wer gehört zur freien Szene? Welches Eigen-, und welches Fremdverständnis hat sie? Wie kann die Lobby der Künstler gestärkt, wie ihre Einbindung in die kommunale Kulturlandschaft intensiviert werden?, wurden  erörtert. Die Antworten soll am Ende eine Off-Art-Charta bündeln, die am Freitag, 19. März im Rahmen der "Neuen Kolonie" in der Local-Heroes-Woche im Ruhrfestspielhaus vorgestellt wird. Einig waren sich die Teilnehmer, dass mit Blick auf den zunehmend defizitären Haushalt, sich die freie Szene mehr denn je mit dem städtischen Kulturprogramm vernetzten sollte. "Dauerhafte Präsenz in der Stadt", so Grünen-Parteichef Holger Freitag, "könnten die freien Künstler etwa mit der für 2011 geplanten "Kunstmeile" zeigen."  

Der Stadtverband beteiligte sich am Rosenmontagszug. Mit einer Rickscha als "Dienstwagen" für unsere Bürgermeisterin Christel Dymke und einer Fußgruppe aus Sonnenblumen und Pinguinen erregten wir bei den großen und kleinen Narren entlang des Weges große Aufmerksamkeit. Der Umzug hat allen großen Spaß bereitet.

Gerade ist die Diskussion um Hartz IV neu entbrannt. Reicht der Regelsatz, oder verhindert er die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben? Auch das Problem der "prekären Beschäftigung" wird in der politischen wie wissenschaftlichen Öffentlichkeit breit diskutiert. Es zeichnet sich eine Veränderung in der Beschäftigungsstruktur ab, die zu einer zunehmenden sozialen Spaltung der Gesellschaft und zu einer existentiellen Unsicherheit  vieler Beschäftigter führt. Befristete Arbeitsverhältnisse und Lohndumping lassen die Planbarkeit der eigenen Zukunft brüchig werden. Wie machen sich der Bezug von Hartz IV und unsichere Arbeitsverhältnisse im Alltag bemerkbar?

Am 01.März findet die Lesung aus dem Buch „Deutschland dritter Klasse: Leben in der Unterschicht“ in der VHS statt. Hier erzählen die Autoren, wie sich der Bezug von Hartz IV-Leistungen auf den Alltag auswirkt und welchen Umgang sie damit finden. Rolf Nowak, sozialpolitischer Sprecher der Grünen Recklinghausen, erhofft sich von der Veranstaltung, dass das Thema nicht, wie die Betroffenen selbst, an den Rand der Gesellschaft gedrängt wird, sondern in die gesellschaftliche Wahrnehmung gerät.

In einem Ratsantrag fordern wir jetzt - wie schon beispielhaft u.a. die Stadt Paderborn durchgesetzt hat - und mit Unterstützung des Vereins Aktiver Tierschutz eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für alle Freigängerkatzen. Die verpflichtend vorgeschriebene Kastration der Freigänger-Katzen ist unserer Meinung nach als tiergerechte Maßnahme ein wichtiger Beitrag zum Tierschutz, weil sie große Verelendung der Tiere vermeiden hilft. "Wer seine Katze ins Freie lässt", so Holger Freitag, "muss daher verpflichtet werden, diese bei einem Tierarzt kastrieren zu lassen und mit einer Kennzeichen-Tätowierung oder einem Chip zu versehen." Eine entsprechende Verordnung gibt zudem der Stadt hinaus die Möglichkeit, dort einzugreifen, wo eine Überpopulation droht.

Die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht ist seit Jahren bereits in einem EU-Abkommen festgeschrieben und wird vom Landesumweltministerium aktuell dringendst empfohlen.

Die Grünen nehmen Bürgerbeschwerden ernst. So konnten wir jetzt dem Anwohnersprecher Herrn Heinz Jäger helfen seine Bedenken direkt dem zuständigen Dezernenten Herrn Schwetlick vor Ort mitzuteilen. Herr Jäger beklagte, dass die Firmen "Truck Store" und "Pema" im Gewerbepark Ortloh die Auflagen des Bebauungslans in Bezug auf Anpflanzungen bis jetzt nicht nach gekommen sind. Ein Besichtigungsrundgang zusammen mit Herrn Schwetlick, dem zuständigen Sachbearbeiter und Herrn Jäger brachte hierüber Klarheit. Herr Schwetlick versprach unverzüglich die Angelegenheit zu überprüfen und die Erfüllung der Anpflanzungsauflagen duchzusetzen. 

Der Stadtverband Recklinghausen stellt zwei Delegierte für den Landesparteitag. Als ordentliche Landesdelegierte wurden auf der letzten Kreismitgliederversammlung Christine Reuter auf Platz 1 und Timo Kaczmarek auf Platz 4 gewählt. Beide vertreten damit auf dem kommenden Parteitag am 28. und 29. November 2009 der Landesgrünen von Nordrhein Westfalen in Hamm den Kreis Recklinghausen. Auf diesem Parteitag werden die KandidatInnen für die Landtagswahl 2010 gewählt. Wir freuen uns über die Wahl unserer Mitglieder und über das vertrauensvolle Votum für die beiden.

Am Donnerstag, den 22. Oktober, haben sich die Bündnispartner der CDU, der Grünen und der FDP vor der konstituierenden Ratssitzung auf eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung für die XV. Wahlperiode geeinigt, welche Sie hier als pdf-Datei (279 KB) herunterladen können.

Im Zusammenhang mit dem Bleiberecht für langjährig hier lebende, geduldete Asylbewerber haben wir eine Resolution in den Stadtrat eingebracht. Dabei geht es um die sogenannte "Altfallregelung".

Asylbewerber dürfen seit vielen Jahren hier leben, dauerhaft in Deutschland aber nur bleiben, wenn sie nachweisen können, dass sie spätestens seit dem 1. April 2009 selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen und nicht auf staatliche Hilfen angewiesen sind. Wir sind mit den Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und mit ai international der Auffassung, dass diese Frist zu kurz gesetzt ist. Deshalb fordern wir in dieser Resolution an den Bundesinnenminister eine deutliche Verlängerung für die Altfallregelung. Der Rat verabschiedete die Resolution mit großer Mehrheit in seiner letzten Sitzung am 14.September 2009.

Wir fordern in einem Ratsantrag die Stadt auf, die kommunale Verantwortung für das Projekt "Notinsel" zu übernehmen. Das Projekt wurde im Jahr 1997 von der "Stiftung Hänsel + Gretel" initiiert. Hinter demProjekt steht die Idee, für Kinder, die sich bedroht fühlen oder Hilfe benötigen, einen Zufluchtsort zu schaffen, an dem ihnen geholfen wird. Alle Läden und Geschäfte, die das Notinsel-Zeichen an ihrer Tür gut sichtbar anbringen, signalisieren damit Jungen und Mädchen: Wo wir sind, bist du sicher!

Unsere Kritik am Öffentlichen Personennahverkehr formlierten wir jetzt an einer "mobilen Haltestelle" auf dem Altstadtmarkt. Hier stellte der verkehrspolitische Sprecher der Recklinghäuser Grünen Volker Schäper und Landtagsabgeordneter Horst Becker ihre Ideen vor. Für Recklinghausen fordern wir ein Stadtbusnetz, bestehend aus Midibussen, mit attraktiven Verbindungen und kurzen Taktzeiten. "Es kann nicht sein, so Volker Schäper,"dass man vom Börster Weg bis zum Ruhrfestspielhaus eine Dreiviertelstunde mit dem Bus unterwegs ist." Auch die regionalen Anschlüsse müssten verbessert werden. Der Grüne Landtagsabgeordnete Horst Becker will sich dafür stark machen, dass das Land NRW die finanziellen Kürzungen des Bundes auffängt.

Wir wollen potenziellen Interessenten einen größeren Anreiz bieten, Fundtiere privat aufzunehmen. Dazu soll nach unseren Vorstellungen die Hundesteuer-Befreiung für Vierbeiner aus dem Tierheim von sechs Monaten auf zwei Jahre ausgedehnt werden. Denn jedes Jahr erleben wird das wiederkehrende Trauerspiel zur Ferienzeit: die Tierheime platzen aus allen Nähten. Viele Hunde und Katzen landen auf dem Abstellgleis. "Es ist lobenswert", so Holger Freitag, "dass sich bereits viele Tierfreunde einen neuen Hausgenossen aus dem Tierheim oder vom Aktiven Tierschutz holen. Dennoch sollte die Stadt noch bessere Rahmenbedingungen schaffen, so dass sich noch mehr Bürger in der Wahl zwischen einem Zucht- oder Heimtier für letzeres entscheiden. Eine Befreiung von der Hundesteuer für zwei Jahren, würde die Entscheidung positiver beeinflussen und das Tierheim und den Aktiven Tierschutz entlasten."

Das Inhaber geführte, kleine Fachgeschäft wird in Zukunft die Ausnahme sein. Diese Entwicklung verändert das Gesicht und das Leben in den Innenstädten. Grund genug für uns, in unserer Talkrunde "Grüner Salon" am Donnerstag, 25. Juni 2009 nach der Zukunft Recklinghausens zu fragen. Thomas Baule, Karstadt-Chef und Vorsitzender der Werbegemeinschaft, sieht die Stadt im Grunde recht gut aufgestellt. Allerdings gibt er zu bedenken: " Zwar wird Recklinghausen als schöne Stadt empfunden und hat ein gutes Image. Das müsste nur sehr viel stärker nach außen transportiert werden. Aber dazu müsste man Geld in die Hand nehmen und dazu sind die meisten Einzelhändler in der Stadt nicht bereit." Für den Architekten Franz-Jörg Feja ist klar:" Dynamik wird es in einer Stadt immer geben, sie muss nur auf das veränderte Konsumverhalten reagieren." Für den SPD-Fraktonsvize Peter Budschun ist klar: "Wir müssen die Zentralität stärken." Dabei unterstütze er die Meinung von Bündnis90/ Die Grünen, dass das jetzt geplante Projekt der Recklinghausen Arcaden zu groß ist. Zugleich schloss er sich dem Antrag der Grünen nach einem Masterplan an. Peter Budschun: "Ein Leitplan, ein regelrechter Masterplan für die Innenstadt wäre wichtig, damit Politik und die Bürger die Ausgestaltung der Stadtentwicklung bestimmen und einem Investor die Rahmenbedingungen vorgeben und nicht umgekehrt."