Ratsarbeit

Nach langen Jahren der Opposition zum ersten Mal Regierungsbeteiligung

RTEmagicC_Rths_166_01

Bei den letzten Kommunalwahlen 2009 erreichten wir GRÜNE in Recklinghausen wieder Fraktionsstärke und konnten mit fünf Ratsmitgliedern in das Rathaus und damit auch wiederholt in den Stadtrat einziehen. Diese große Resonanz hat uns zugleich auch in die Position gebracht, die Geschicke der Stadt als „Mitregierende“ zu gestalten. Das neue Bündnis aus CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hat nach mehrwöchentlichen Verhandlungen einen tragfähigen Koaltionsvertrag verabschiedet, der auf die Bedürfnisse einer veränderten Stadtgesellschaft gute Antworten, Lösungswege und Zukunftsfelder der Komune aufzeigt.

Da wir uns als kommunalpolitische Gruppierung bereits seit Jahren auf dem kommunalpolitischen Parkett bewegen, können wir auf eine gefestigte kommunalpolitische Tradition zurückblicken. Dank der Größe unserer Fraktion können erfahrene und neue Mitglieder in den Gremien zusammenarbeiten und auch den Generationswechsel können wir im Auge behalten. In Recklinghausen hat sich darüber hinaus der berechtigte Eindruck gefestigt, das Grüne alle kommunalpolitisch relevanten Themen mit gutem Personal besetzen können. Und daran hat sich nichts geändert. So wundert es denn auch nicht, dass der Inhalt vieler Grüner Anträge in der Vergangenheit zum Bestandteil entsprechender Verwaltungsvorlagen geworden ist. Das wollen wir – jetzt verstärkt – auch in der neuen Koalition nutzen.

In zentralen Politkfeldern ist die grüne Handschrift bis zum Wahljahr 2009 unverkennbar, denn aufgrund grüner Anträge, grünes Verhandlungsgeschick und grüner Ausdauer wurden unter anderem in Recklinghausen folgende Initiativen umgesetzt:

 

  • Im Sozialbereich wurde die Arbeit durch eine umfassende Armuts- und Sozialraumanalyse auf eine neue Datengrundlage gestellt und somit verbessert.
  • Im Bereich der Armutsbekämpfung wurden die Obdachlosen- und Notunterkünfte teilweise aufgelöst oder in Sozialwohnungen umgewandelt.
  • Zum Thema Fahrrad wurde der Antrag zur Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Städte und Gemeinden in NRW“ gestellt und positiv beschieden. Für den Bahnhof wurde eine Fahrradstation nach unseren Vorstellungen realisiert.
  • In der Verkehrspolitik konnte bis jetzt der Weiterbau der L889n verhindert werden und die Umwandlung der ehemaligen Zechenbahntrasse in einen Fahrrad- und Fußgängerweg angeschoben werden.
  • Im Kulturbereich wurde das Vestische Museum umgewandelt in ein Haus der Geschichte.
  • Im Behindertenbereich wurde die Gründung einer Behindertenkommission beschlossen.
  • Im Frauenbereich wurde die Gründung einer Kommission für Gleichstellungs- und Frauenfragen beschlossen.

In der Koalition wollen wir daran mitarbeiten, dass unsere Stadt zu einer BürgerInnen-Kommune, zu einer fairen Kommune, zu einer CO²-neutralen Kommune, zu einer kulturell vielfältigen und zu einer nachhaltigen Stadt wird.

Die Bürger einer modernen Stadt sehen sich weniger als Betroffene lokalpolitischer Entscheidungen, sondern erobern sich ihre Gemeinde gleichermaßen als Wohnort, Arbeitsort und Lebensort. Deswegen ist der Hauptpfeiler unseres Leitbilds die soziale Inklusion: Sie erlaubt es allen, in ihrer Individualität in vollem Umfang an der Gesellschaft teilzunehmen, gesellschaftliche Integration steht jedem Individuum unanhängig der Herkunft zu. Praktisch umgesetzt wird dies in kommunalen Konzepten zu altersgerechtem und generationenübergreifendem Wohnen und Leben. Die Stadt für alle beruht nach unserem Verständnis auf gegenseitigem Respekt, auf Toleranz und auf gegenseitiger Unterstützung, sie bedarf daher einer bedarfsgerechten städtischen Infrastruktur in Bezug auf Wohnen, Einkaufen, Arbeiten, Freizeit und Mobilität, die niemand ausschließt. Die Kommune für alle begreift Individualität aller Bürger nicht als Problem, sondern als Chance.

Herzlichst, Ihr Holger Freitag