Kaum ein Mensch kann sich heute noch vorstellen, in einem traditionellen Pflegeheim zu leben. Gewünscht wird hingegen eine Infrastruktur vor Ort, die ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Einen Lösungsansatz hierzu stellen die Quartierskonzepte dar. Hierbei bieten eine Vielzahl von individuelle auf die persönliche Bedarflage ausgerichteten Wohn- und Pflegeformen eine grundlegende Alternative zu den bestehenden traditionellen Versorgungs-strukturen in der Pflege und Unterstützung. Die kleinräumige Organisation von Wohnen und Betreuung im überschaubaren und vertrauten Wohnquartier, sowie die Vernetzung unterschiedlicher Wohn- und Betreuungs- formen innerhalb der Wohnquartiere stehen im Vordergrund einer Auftaktveranstaltung, zu der wir herzlich einladen "Generationengerecht und selbstbestimmt - Leben im Quartier" am 15. Februar 2012, 17.00 - 19.30 Uhr - Ort: Ratssaal im Rathaus der Stadt Recklinghausen.

Als Refereten konnten wir gewinnen: Arif Ünal (MdL), sozialpolitischer Sprecher B´90/Die Grünen im Landtag; Staatssekretärin Marlis Bredehorst, Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter; Ursula Kremer-Preiß, Kuratorium Deutsche Altenhilfe; Oliver Klingelber von der Bielefelder Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft stellt das "Bielefelder Modell" vor. In einer abschließenden Podiumsdskussion soll es zumGedankenaustausch kommen.

Die kommenden Jahre werden große Veränderungen mit sich bringen. Weil es dabei um die Zukunft unserer Stadt geht, gilt es neue Wege zu finden. Da sind kreative Ideen gefragt. Wir wollen daher in 2012 Zukunftsentwürfe diskutieren, die Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels, der sozialen Spaltung und der demografischen Verwerfungen der kommenden Jahre geben sollen. Starten müssen wir mit dem Haushalt der Stadt Recklinghausen. Wir werden bis spätestens März 2012 entscheiden müssen, ob wir dem sogenannten Stärkungspakt des Landes NRW beitreten wollen und damit eine Konsolidierung des städtischen Haushaltes bis 2018 erreichen müssen. Dieser Weg bedeutet aber, dass wir diskutieren müssen, wofür wir Geld demnächst in unserer Stadt ausgeben wollen und auf welche Projekte und Ideen wir zunächst verzichten müssen. Schreiben Sie uns Ihre Idee und Ihre Meinung dazu!

Ein Ziel Grüner Politik ist es, Biodiversität kommunal umzusetzen und den kommunalen Klimaschutz weiter voran- zutreiben. Im Bereich der Stadt- entwicklung und des Klimaschutzes sind wir jetzt - Dank Grüner Anträge - ein Stück weiter vorangekommen. Auf unsere Initiative hin, soll jetzt endlich ein städtebaulicher Masterplan und ein kommunales Klimaschutzkonzept erarbeitet werden. "Wir freuen uns darüber", so der Fraktionsvorsitzende Holger Freitag, "denn ein Masterplan ist längst überfällig." Klimaschutz in der Stadt ist eine Querschnittsaufgabe. Handlungs- felder sind Siedlungstruktur, Freiflächen, Stadtverkehr, Energieversorgung, Wohnungspolitik, Bodenpolitik u.v.m. Ein Workshop unter dem Thema "Gutes Klima zahlt sich aus!" wird am 2., 9., 23. Februar und am 1. März 2012 durchgeführt.

Für die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes sind diese folgenden vier Workshops mit allen Interessierten vorgesehen:

• Workshop 1: Bauen und Wohnen
• Workshop 2: Erneuerbare Energien
• Workshop 3: Strom einsparen
• Workshop 4: Klimaorientierte Stadtentwicklung

Mitmachen lohnt! Tagungsort für alle Workshops ist das Verwaltungsgebäude des Zentalen Betriebshofes am Beckenbruchweg 33.

Der jüngste Fall von Rechtsterrorismus zeigt, dass das Problem Rechts-extremismus in Deutschland lange Zeit verschwiegen oder ignoriert wurde. Dieser aktuelle Fall zeigt aber auch, wie wichtig eine Aufklärung über den Rechts-extremismus, aber auch über die Zunahme im rechtspopulistischen Bereich ist und wie überaus wichtig nach wie vor die Erinnerungs an die menschen-verachtende Politik des National- sozialismus ist. Die lokale "Spurensuche" historischer Zeugnisse des National- sozialismus weist den Süder Neumarkt als ein Ort der Verfolgung als auch Ort der Erinnerung aus. Auf diesem Platz wurde am 14.Juli 1933 die zentrale Bücherverbrennung von den Nazis organisiert und durchgeführt. Aber kein Hinweis ist bisher vor Ort auf dieses Ereignis zu finden. Das wollen wir ändern! Mit einer Gedenkplatte wollen wir an dieses Geschehen erinnern und haben dazu einen Ratsantrag gestellt. Unser Antrag wurde positiv beschieden. Die Verwaltung wird uns im Zuge des 3. Bauabschnittes der Umgestaltung des Neumarktes eine Stelle zuweisen, auf der eine Gedenkplatte zur Erinnerung an die Bücherverbrennung in den Boden eingelassen werden kann. Die Platte soll am 14. Juli 2012 in angemessenem Rahmen eingeweiht werden. 

Über Spenden, die die Kosten für die Anfertigung der Platte minimieren, würden wir uns freuen.

Unser Ratsantrag, die international beachtete Ausstellung "Synagoga", die 1960/1961 von Frau Dr. Anneliese Schröder kuratiert wurde, in diesem Jahr nochmals zu dokumentieren, verbindet die Absicht, damit zugleich die kulurellen Leistungen von Dr. Anneliese Schöder aufzuzeigen. Die gebürtige Ulmerin, studierte Archäologin und Kunsthistorikerin und ihr Chef, der Maler und Kulturpolitiker Thomas Grochowiak, schienen sich an der Spitze der Recklinghäuser Museen ideal zu ergänzen. Die Wissenschaftlerin sorgte für kunsthistorisch über 300 fundierte Kataloge. Sie schrieb u.a. eine der ersten Monografien über Tisa von der Schulenburg. Im Katalog zu "Synagoga" schrieb Dr. Schröder über ihre Motivation:"Am Anfang stand das Unbehagen darüber, dass es hierzulande kein Museum und keine Sammlung jüdischer Kultgeräte und Kunstwerke mehr gibt." Das hat ihr Wirken gründlich geändert. Diese historische Ausstellung hat damals nicht nur die Gründung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit angestoßen, sondern ebenfalls die Gründung des Jüdischen Museums im Vest. Sie ist darum für uns eine weitere dokumentarisch angelegte Ausstellung wert.

Wir, (CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP), die neue Koalition betrachten das Thema Integration als eines der wichtigsten Zukunftsaufgaben für unsere Stadt. In der vor einiger Zeit verabschiedeten Integrationsvereinbarung haben sich die religiösen Gemeinden und Verbände auf gemeinsame Grundwerte verständigt und ihren beiderseitigen Willen zur Integration dokumentiert. Die Gewährleistung gleicher Chancen und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sehen alle als Aufgabe von herausragender Bedeutung.
In einem Moscheebau drückt sich die Stellung der eigenen Gemeinde, aber auch das Angekommensein in Deutschland und der Willen zu bleiben aus. Mit der Zulassung eines Moscheebaus akzeptieren wir die hier lebenden Muslime, ihre Religion und die "früher" Fremden. Wir befürworten darum ein Gebäude, das als Gebets- und Versammlungsort dient. Neben diesen Funktionen würden wir es begrüßen, wenn der Moscheeneubau an der Dortmunder Straße auch zum Ort der Begegnung gedacht würde. Dies wäre ein Symbol für Integration. Denn sich kennenlernen bezieht den Dialog mit ein und damit auch (kritische) Nachfragen. Nur wenn über diese debattiert wird, kann sich der Einzelne vor pauschalen Vorurteilen abgrenzen.
Wir verurteilen darum, dass einige rechtspopulistische Gruppierungen (UBP, WIR) in unserer Stadt wieder einmal versuchen, durch eine ablehnende Position gegen einen möglichen Moscheebau, das Thema für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Die damit verbundene Absicht, im Stadtviertel Nord einen globalen Diskurs über den Islam einzubinden und andere Themenfelder wie Terrorismus/Islamismus und Stellung der Frau im Islam zur Diskussion zu stellen, ist selbstentlarvend. Diesen Gruppierungen geht es nicht um die Fakten, sondern um Ausgrenzung. Sie wollen Muslime auf Abstand halten und ihnen Integration verwehren. Sie schüren damit nur absichtlich Ängste vor einer vermeintlichen kulturellen Bedrohung. Am Stammtisch zu bleiben ist aber keine Lösung.
Wir wollen Muslime und ihre Religion in unserer Stadt auf Augenhöhe begegnen. Wir arbeiten an Lösungen! Dazu gehört für uns auch, dass wir dazu beitragen möchten, Missverständnisse und Vorurteile auszuräumen. Sobald darum die Pläne für einen Neubau vorliegen, werden wir gemeinsam mit dem Bauträger und mit den Anwohnern über das Bauprojekt in Dialogveranstaltungen und Arbeitskreisen sprechen. Die Fragen der Anwohner sollen aufgenommen und umfassend beantwortet werden.Der Moscheebauverein soll dabei die Möglichkeit haben, sich selbst und sein Konzept vorstellen zu können. Damit wollen wir zu einer Versachlichung des Themas beitragen und uns auf das konkrete Projekt und auf die konkreten Beteilgten  konzentrieren. Mit dieser Form der Bürgerbeteiligung wollen wir auch dazu beitragen, dass die guten Nachbarschaftsbeziehungen, die jetzt schon an der Dortmunder Straße bestehen, weiter ausgebaut werden.

Die neue Baumschutzsatzung für Recklinghausen ist das Ergebnis einer langwierigen Diskussion mit unseren beiden Koalitionspartnern CDU und FDP. Mit dieser Satzung wollen wir wieder einen aktiven und durchgreifenden Baumschutz gewähren, aber nicht repressiv auf die Eigentümer einwirken. Offensichtlich lag der Konflikt, der bislang mit einer Baumschutzsatzung versucht wurde zu regeln, nicht in der Bedeutung und Akzeptanz von "Grün", sondern an den Eigentumsvehältnissen. Hier möchten wir ansetzen, um Baumfreunden, individuelle und gesellschaftliche Interessen zusammenzuführen. Darum haben wir viele Beispiele aus der Alltagspraxis mit aufgenommen, die zur Lösung mit dem Grundstückseigentümer führen sollen. Besonders unter dem Paragraphen Ersatzpflanzungen haben wir dabei die Frage aufgergriffen, wie solch ein Eingriff in räumlicher Nähe ausgeglichen werden kann und favorisieren dabei die stadtteilbezogenen Flächen. Wichtig ist uns dabei, dass bei neu zu pflanzenden Bäumen, die Bäume im Quartier verbleiben und die Bewohner bestimmen können, an welcher Stelle im Stadtteil Neupflanzungen geschehen sollen. Regelmäßig soll die Bevölkerung zugleich über die Verwendung der eingenommeen Ersatzzahlungen und ihre Verwendung für Neupflanzungen informiert werden. Eine Überprüfung der neuen Satzung soll nach einem Jahr Anwendung geschehen.

Im Rahmen unserer Diskussions-Reihe "Grüner Salon", haben wir den RZ-Bericht des Redakteurs Alexander Spieß zum Thema "Radfahren in Recklinghausen" aufgegriffen und die Frage gestellt: "Wie fahrradfreundlich ist unsere Stadt?  Auf dem Podium diskutierten Dieter Somnitz (Radbeauftragter der Stadt), Ulrich Syberg (Sprecher des ADFC), Arndt Klocke (verkehrspoltischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen), Holger Freitag (Fraktionsvorsitzender der Grünen in RE) und Andreas Becker (SPD-MdL und Verkehrsausschussvorsitzender in RE). Ende 2010 steht die Entscheidung über den Status Recklinghausen in der "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte NRW" an- und es geht dabei um die Förderung von Radverkehrs-Öffentlichkeit. Die will Dieter Somnitz künftig forcieren und 2011 z.B. wieder einen Fahrradtag organisieren. Der allgemeine Tenor war, dass zwar viel in der Vergangenheit für den Radverkehr getan wurde, die Hausaufgaben wurden gemacht, aber es gibt noch viel Handlungsbedarf. Das zeigten die viele Wortmeldungn aus dem Publikum, die auf die verschiedensten Mängel hinwiesen.

Wenn Sie auch der Meinung sind, es gibt in ihrem Stadtteil was zu verbessern, dann laden Sie den untenstehenden Mängelbogen herunter und leiten ihn an den Radbeauftragten oder an unser Büro weiter.

Einen Mängelcoupon zu Verbesserungs- vorschlägen an den Radbeauftragten der Stadt finden Sie hier als pdf-Datei (270KB) zum Ausdrucken.

"Zuviel Kohle macht auch nicht glücklich. Für den Abriss!" war kilometerweit auf dem Kühlturm des Kohlekraftwerks in Datteln zu lesen. Wir GRÜNEN waren am 4. Mai in Sachen Klimakiller-Kraftwerk in Datteln, dem größten Schwarzbau Deutschlands, aktiv. Am Abend war der gigantische Kühlturm die Projektionsfläche für unsere Kritik an der verfehlten Klima- und Energiepolitik der CDU-FDP-Landesregierung. Bereits am Nachmittag verzierten die fünf grünen Landtagskandidaten aus dem Kreis RE in Datteln einige Fußwege und Straßen mit dem gleichen Spruch. Vor das Dattelner Rathaus schütteten die Kandidaten Schubkarren mit Kohle unter dem Motto: "Klima ohne Wenn und Aber - Kohle-STOP!" Wir GRÜNEN setzen nicht wie andere auf Kohle oder Atom, sondern auf erneuerbare Energien, effiziente Energienutzung und Energiesparen. Mit einem Klimaschutzgesetz für NRW wollen wir große Schritte für das Klima erreichen. Allen, die auf Kohle setzen, prognostizieren wir für die NRW-Wahl am 9. Mai: Zuviel Kohle macht auch nicht glücklich!
 

Die freie Kulturszene soll in der Stadt stärker mitmischen. Gerade in Zeiten leerer Kassen kann die freie Kulturszene in Zukunft eine wichtige Rolle für das kulturelle Leben einer Stadt führen. Fragen wie: Wer gehört zur freien Szene? Welches Eigen-, und welches Fremdverständnis hat sie? Wie kann die Lobby der Künstler gestärkt, wie ihre Einbindung in die kommunale Kulturlandschaft intensiviert werden?, sollen in 2012 auf sogenannten Kulturkonferenzen unter dem Vorsitz des Vorsitzenden des Kulturausschusses, Holger Freitag, erörtert werden. Die erste Konferenz soll im April dieses Jahres stattfinen. "Mit Blick auf den zunehmend defizitären Haushalt, sollte sich die freie Szene mehr denn je mit dem städtischen Kulturprogramm vernetzten,"so Holger Freitag.

In einem Ratsantrag fordern wir jetzt - wie schon beispielhaft u.a. die Stadt Paderborn durchgesetzt hat - und mit Unterstützung des Vereins Aktiver Tierschutz eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für alle Freigängerkatzen. Die verpflichtend vorgeschriebene Kastration der Freigänger-Katzen ist unserer Meinung nach als tiergerechte Maßnahme ein wichtiger Beitrag zum Tierschutz, weil sie große Verelendung der Tiere vermeiden hilft. "Wer seine Katze ins Freie lässt", so Holger Freitag, "muss daher verpflichtet werden, diese bei einem Tierarzt kastrieren zu lassen und mit einer Kennzeichen-Tätowierung oder einem Chip zu versehen." Eine entsprechende Verordnung gibt zudem der Stadt hinaus die Möglichkeit, dort einzugreifen, wo eine Überpopulation droht.

Die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht ist seit Jahren bereits in einem EU-Abkommen festgeschrieben und wird vom Landesumweltministerium aktuell dringendst empfohlen.

Der Stadtverband Recklinghausen stellt mit Christine Reuter eine Delegierte für den Landesparteitag. Als ordentliche Landesdelegierte wurde auf der letzten Kreismitgliederversammlung Christine Reuter aus Recklinghausen und Sarah Müller aus Haltern gewählt. Christine Reuter vertritt damit auf dem kommenden Parteitag der Landesgrünen von Nordrhein Westfalen den Kreis Recklinghausen.  Wir freuen uns über die Wahl unseres Mitgliedes und über das vertrauensvolle Votum für sie.

Am Donnerstag, den 22. Oktober, haben sich die Bündnispartner der CDU, der Grünen und der FDP vor der konstituierenden Ratssitzung auf eine gemeinsame Koalitionsvereinbarung für die XV. Wahlperiode geeinigt, welche Sie hier als pdf-Datei (279 KB) herunterladen können.

Im Zusammenhang mit dem Bleiberecht für langjährig hier lebende, geduldete Asylbewerber haben wir eine Resolution in den Stadtrat eingebracht. Dabei geht es um die sogenannte "Altfallregelung".

Asylbewerber dürfen seit vielen Jahren hier leben, dauerhaft in Deutschland aber nur bleiben, wenn sie nachweisen können, dass sie spätestens seit dem 1. April 2009 selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen und nicht auf staatliche Hilfen angewiesen sind. Wir sind mit den Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und mit ai international der Auffassung, dass diese Frist zu kurz gesetzt ist. Deshalb fordern wir in dieser Resolution an den Bundesinnenminister eine deutliche Verlängerung für die Altfallregelung. Der Rat verabschiedete die Resolution mit großer Mehrheit in seiner letzten Sitzung am 14.September 2009.

Wir fordern in einem Ratsantrag die Stadt auf, die kommunale Verantwortung für das Projekt "Notinsel" zu übernehmen. Das Projekt wurde im Jahr 1997 von der "Stiftung Hänsel + Gretel" initiiert. Hinter demProjekt steht die Idee, für Kinder, die sich bedroht fühlen oder Hilfe benötigen, einen Zufluchtsort zu schaffen, an dem ihnen geholfen wird. Alle Läden und Geschäfte, die das Notinsel-Zeichen an ihrer Tür gut sichtbar anbringen, signalisieren damit Jungen und Mädchen: Wo wir sind, bist du sicher!

Unsere Kritik am Öffentlichen Personennahverkehr formlierten wir jetzt an einer "mobilen Haltestelle" auf dem Altstadtmarkt. Hier stellte der verkehrspolitische Sprecher der Recklinghäuser Grünen Volker Schäper und Landtagsabgeordneter Horst Becker ihre Ideen vor. Für Recklinghausen fordern wir ein Stadtbusnetz, bestehend aus Midibussen, mit attraktiven Verbindungen und kurzen Taktzeiten. "Es kann nicht sein, so Volker Schäper,"dass man vom Börster Weg bis zum Ruhrfestspielhaus eine Dreiviertelstunde mit dem Bus unterwegs ist." Auch die regionalen Anschlüsse müssten verbessert werden. Der Grüne Landtagsabgeordnete Horst Becker will sich dafür stark machen, dass das Land NRW die finanziellen Kürzungen des Bundes auffängt.

Wir wollen potenziellen Interessenten einen größeren Anreiz bieten, Fundtiere privat aufzunehmen. Dazu soll nach unseren Vorstellungen die Hundesteuer-Befreiung für Vierbeiner aus dem Tierheim von sechs Monaten auf zwei Jahre ausgedehnt werden. Denn jedes Jahr erleben wird das wiederkehrende Trauerspiel zur Ferienzeit: die Tierheime platzen aus allen Nähten. Viele Hunde und Katzen landen auf dem Abstellgleis. "Es ist lobenswert", so Holger Freitag, "dass sich bereits viele Tierfreunde einen neuen Hausgenossen aus dem Tierheim oder vom Aktiven Tierschutz holen. Dennoch sollte die Stadt noch bessere Rahmenbedingungen schaffen, so dass sich noch mehr Bürger in der Wahl zwischen einem Zucht- oder Heimtier für letzeres entscheiden. Eine Befreiung von der Hundesteuer für zwei Jahren, würde die Entscheidung positiver beeinflussen und das Tierheim und den Aktiven Tierschutz entlasten."